Lebensversicherungsverträge als Betriebsvermögen einer KG

Schließt eine Personenhandelsgesellschaft eine Lebensversicherung auf das Leben eines Angehörigen eines Gesellschafters ab, so können Ansprüche und Verpflichtungen aus dem Vertrag dem Betriebsvermögen zuzuordnen sein, wenn der Zweck der Vertragsgestaltung darin besteht, Mittel für die Tilgung betrieblicher Kredite anzusparen und das für Lebensversicherungen charakteristische Element der Absicherung des Todesfallrisikos bestimmter Personen demgegenüber in den Hintergrund tritt.

EStG§§ 4 Abs. 4, 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2; HGB §§ 253 Abs. 1, 255 Abs. 1

Bundesfinanzhof v. 03.03.2011 – IV R 45/08